Muster Vorlage Blaupause fuer Strafanzeigen wegen sog. "Corona Pandemie", hier die "Ministerpraesidenten" Vorlage, sonstige "Amts"personen Vorlage

Neben der "Corona Aufarbeitung" hier auch mein Weg, gegen die Bedrohungslage aktiv WEHR zu ergreifen. Alle können mitmachen. Jeder und Jede. Die Vorlage ist richtig gut geworden:

Freibad heute - Freibad damals, meine Strafanzeige (3 Bilder); die Bedrohung, die geschaffene Bedrohungslage.

Die ist nur EIN Beispiel. Es gibt unzählige davon. Wie ihr wisst.

Hier die Vorlage, wie gewünscht,  zur Strafanzeige wegen Bedrohung § 241 StGB, sowie §§ 241, 13 StGB.

Unbescheiden darf ich sagen; raffinierte "Lücke", die ich da gefunden habe. Das geht. Jetzt heißt es nur machen!

Nach meiner Rechtsauffassung ist dies eine juristische, strafrechtliche Möglichkeit, Beteiligte und Verantwortliche der real existierenden Bedrohungslage für uns ALLE, strafrechtlich zu belangen.

Ich auf jeden Fall fühle mich bedroht von sehr vielen Situationen, die direkt mit der Massenmigration zu tun haben. Wenn Euch das auch so geht, stellt Strafanzeigen gegen jene, die Eurer Meinung nach dafür verantwortlich sind, auch jene Politiker in Eurem nächstem Bereich, Umfeld. Dies ist legitim. höchst legal und aus meiner Sicht notwendig.

Den Zusammenhang zwischen Bedrohung und Migration habe ich in der Anzeige herausgearbeitet und auch die Tatsache, warum das Handeln vieler Beteiligten rechtswidrig ist. Das hängt mit dem Asylrecht zusammen. Die Links als Beweise, Nachweise .. könnt ihr anhängen, müsst ihr aber nicht: Oder eigene dazu einfügen. Wird ermittelt, muss auch die Rechtslage und die Rechtsverletzungen im Asylrecht "auf den Tisch"! Was auch nötig ist.

Auch den Tatbestand der Bedrohung habe ich etwas dargestellt, so dass ein schlüssiges und plausibles Bild entstanden ist. Ich freue mich da auch auf Feedback, auf Rückmeldungen.

Wenn Fragen sind, einfach fragen. Ich versuche, alle zu beantworten. (Es kommen eh nur wenige😀)

Ich möchte darauf hinweisen, dass ich mich bei meiner Arbeit hier auf Unterstützung und Hilfe freue. Es ist viel Arbeit, kostet mich auch Geld und ich mache es für Alle. Klar, freiwillig. Dennoch, wer mag: Mein

Strafverfolgungsfonds: paypal.me/RAMarkertproD . 

Ich sage vielen Dank und verbleibe mit vielen Grüßen und Wünschen für schöne Tage. 

Hier die Textvorlage:

STRAFANZEIGE/ STRAFANTRÄGE GEGEN HERR ….. Frau …

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit stelle ich Strafanzeige und stelle erforderliche Strafanträge gegen

Herr, Frau ………………..ladungsfähige Anschriften  ……………….

und gegen

Frau, Herr         ……………….           ladungsfähige Anschrift ……………………….

sowie gegen

Herr Frau …………., ladungsfähige Anschrift ………………….

wegen des Verdachtes

§ 241 StGB, Bedrohung, §§ 241, 13 StGB Bedrohung durch Unterlassung

Ein öffentliches Interesse an Ermittlungen liegt vor;

Die Strafverfolgung liegt u.a. deswegen im Interesse der Allgemeinheit und ist auch ein Anliegen dieser, da der Rechtsfrieden im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland betroffen und gestört ist, sowie Rechtsgüter aller hier lebenden Menschen betroffen und verletzt sind. Belange des Gemeinwohls sind intensiv betroffen. Die Bedrohungslage existiert im gesamten Bundesgebiet. Ermittlungen sind damit von Amts wegen zu führen.

Sollte eine öffentliches Interesse an der Strafverfolgung zu benannten Tatbeständen verneint werden und jeweils Strafantrag notwendig/ erforderlich sein, stelle ich hiermit auch Strafantrag für alle Tatbestände, für § 241 StGB, die dies erfordern und bitte darum, Ermittlungen aufzunehmen und einzuleiten.

Für wie vor bezeichneten Straftatbestände liegen konkrete Anhaltspunkte vor, um Ermittlungen einzuleiten.

Die Beschuldigten, der/ die Beschuldigte…………………………. bedrohen, verletzten und verletzen meine und die von Millionen Menschen von ihnen selbst im Sinne des Grundgesetzes zu schützende körperliche Unversehrtheit und die persönliche Freiheit.

Dies geschieht sowohl durch das Zulassen einer massiven Migration von Menschen aus anderen Ländern nach Deutschland, wohl auch durch das Fördern dieser Migration, wie auch dadurch, dass weitere Zuwanderung nicht verhindert wird, also durch Unterlassen ihrer Pflicht, die innere Sicherheit, meine körperliche Unversehrtheit und persönliche Freiheit sicherzustellen und aufrechtzuerhalten. Als …………. Mitglieder der Bundesregierung, Bundeskanzler und Bundesminister         ………..Landesregierungen, Kommunalpolitiker ……………….. (die jeweils oben angezeigten Beschuldigten)

haben sie gemäß Grundgesetz dazu die Pflicht. Ist die innere Sicherheit gestört und tritt dadurch bei mir eine Rechtsgutverletzung im Sinne des § 241 StGB ein, ist die Tat auch bereits rechtswidrig.

Die Tatsachen zu dem Sachverhalt „Zuwanderung – Migration – Gefährdungslagen – Bedrohungslagen“ sind sowohl offenkundig wie allgemeinkundig und dürfen in jeder Hinsicht als bekannt vorausgesetzt werden, da nahezu jeder Mensch im Lande davon betroffen ist und Kenntnis hat. Die geschaffene Bedrohungslage belegt sich auch dadurch, dass viele Rechtsgutverletzungen an Leib und Leben hier lebender Menschen bereits unmittelbar mit der Zuwanderung in Zusammenhang stehend, eingetreten sind. Da nicht erkennbar ist, das wegen dieser real existierenden Bedrohungslage etwas trotz Garanteneigenschaft der Beschuldigten unternommen wird, stehen auch §§ 241, 13 im Verdacht.

Eine Bedrohung gemäß dem Strafgesetzbuch ist ein Gefährdungsdelikt, bei dem nicht das unmittelbare Einwirken auf ein konkretes Rechtsgut, sondern die bloße Verursachung einer Gefahr bereits strafbar ist. Es handelt sich um ein abstraktes Gefährdungsdelikt, bei dem aufgrund eines bestimmten Verhaltens eine Gefährdung vermutet wird. Die Bedrohung kann dabei nicht nur durch explizite Äußerungen, sondern auch durch schlüssiges Handeln erfolgen. Eine Gefahr für ein geschütztes Rechtsgut besteht, auch wenn dieses nicht unmittelbar beeinträchtigt wird. Die Strafbarkeit basiert auf der abstrakten Gefährdung, die durch bestimmte Handlungen verursacht wird. Dabei muss nicht nachgewiesen werden, dass die Gefährdung in einem konkreten Fall zu einer Schädigung geführt hat. Die Bedrohung setzt insgesamt ein bestimmtes Verhalten voraus, das die Gefahr einer Rechtsgutsverletzung begründet. Dies kann sowohl durch Äußerungen als auch durch Handlungen geschehen.

Die Bedrohung ergibt sich somit hier aus konkludentem Verhalten, dass auf der einen Seite die teils illegale Massenmigration zugelassen und auf der anderen Seite auch nicht weiter verhindert wird, obschon die Garantenstellung der Beschuldigten dies verlangt und zur Pflicht macht.

Bei Frau Herr ……………… ist der aktuelle „V Skandal“ ……… hier „individuelle Besonderheiten der jeweilige zur Anzeige gebrachten Personen, ggf. weglassen)……………….. zu sehen, der den Verdacht begründet, dass er/ sie…………………. die Migration hierher zulässt und gar fördert und damit Bedrohungslage erzeugt.

Der Vorsatz aller …………..Beschuldigten…. ist gegeben, denn der Sachverhalt „läuft“ schon so seit vielen Jahren ab. Sie lassen es weiter zu und unternehmen nichts dagegen.

Sie wissen um die dadurch eingetretene Bedrohung für mich und viele andere Menschen.

Durch diese Migration sind in Deutschland Orte entstanden, die Herr Frau …………………..anscheinend auch nicht rückgängig zu machen gedenken, Orte entstanden, an die ich nicht mehr gehen kann, teilweise regelrechte No Go Areas. Auch zu bestimmten Zeiten muss ich bestimmte Orte meiden. Beispiele hier bei mir in …………… Stadt, Gemeinde, Kommune, Kreis …………… kann ich benennen, setze sie jedoch als bekannt voraus. Ggf. kann man somit auch an §§ 240 sowie 240, 23 denken; dahinter würde Bedrohung zurücktreten, ist aber in Tateinheit möglich.

Rechtswidrig ist die Tat, weil die Beschuldigten gegen bestehende Gesetze verstoßen.

Die nahezu unbegrenzte, nicht kontrollierte und mehr oder minder auch ziellose Zuwanderung hat zur Bedrohungslage aller hier lebenden Menschen geführt.

Durch die Zuwanderung steigt auch massiv die Kriminalität, insbesondere auch jene gegen Leib und Leben der Migranten untereinander sowie gegen die einheimische deutsche Bevölkerung. All dies ist gleich Bedrohung.

Trotz Offensichtlichkeit der Bedrohung wenden die Beschuldigten die Bedrohung nicht ab. Somit liegt auch hier der Vorsatz in Bezug auf Unterlassen vor.

Rechtswidrig ist die Tat nach meiner Rechtsauffassung auch deswegen, da die …………Bundesregierung  … Landesregierung    unter dem Beschuldigten, den Beschuldigte, der/ die ………………    massiv gegen bestehende Gesetze verstoßen haben und somit per se per Gesetz auch ein Anspruch auf Abhilfe der Bedrohung gegeben ist.

Einige Details hierzu, siehe dazu Anhang ….. (als Option Nachweise und Links beifügen, Beispiele von mir anbei) ……………..:

Das Abkommen von Dublin und der Vertrag von Schengen wurden missachtet. Das Asylverfahrensgesetz wurde teilweise außer Kraft gesetzt. Auch Artikel 16 a Grundgesetz, der Asylartikel, wurde verletzt. Und vieles mehr.

Hierbei zu beachten ist, was die Beschuldigten auch selbst wissen, was bekannt sein muss:

Das Asylrecht ist ein Individualrecht. Hier muss jede Person individuell nachweisen, dass es politisch verfolgt ist in seiner Heimat. Der Artikel 16 a Grundgesetz sagt, dass bei uns niemand Anspruch auf Asyl hat, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, kommen alle aus sicheren Drittstaaten Österreich, Kroatien, Ungarn, Italien, Griechenland, usw.

Das Asylverfahrensgesetz sagt das gleiche. Hiernach muss die Bundespolizei wirksame Grenzkontrollen durchführen. Das ist nicht geschehen. Das Abkommen von Dublin sagt das gleiche wie der Artikel 16a. Kein Asylrecht in einem Land für denjenigen, der aus einem sicheren Drittstaat kommt. Das Abkommen von Schengen ist in dem Sinne verletzt worden, dass die gemeinsamen Außengrenzen der EU festlegt, indem im Grunde Menschen fast dazu eingeladen wurden, nach Deutschland zu kommen, in unser Land zu kommen, unter Verletzung der Außengrenze, wie sie Schengen festgelegt hat. Dies stellen alles Rechtsverstöße dar; somit die Tat rechtswidrig ist.

Und diese Rechtsverstöße führen zum Verdacht der Erfüllung von § 241 sowie §§ 241, 13 StGB.

Rechtfertigungs- und/ oder Entschuldigungsgründe für die genannten Tatbestände sind für mich nicht ersichtlich; liegen nicht vor.

Die strafrechtliche Verfolgung ist durch Sie, da Sie spätestens jetzt davon Kenntnis erlangt haben, dringend geboten und sicherzustellen.

Ich beantrage, mir den Eingang dieser Strafanzeige zu bestätigen, mir das Aktenzeichen mitzuteilen und mich über Fort- und Ausgang der Ermittlungen informiert zu halten.

Ich danke für die Bearbeitung und verbleibe mit

freundlichen Grüßen

 

Anhang:

Beispielhafte Belege, Auszüge, Links:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 16a:

Art 16a GG - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)

 

Aufenthaltsgesetz - AufenthG

§ 14 Unerlaubte Einreise:

§ 14 AufenthG - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)

 

Asylgesetz (AsylG)

§ 18 Aufgaben der Grenzbehörde

§ 18 AsylG - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)

 

Das BAMF zum Thema Asylberechtigung:

BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge - Asylberechtigung

 

Schäden und Kosten der Migration, Beispiele:

DIW Berlin: Die neue Migrationspolitik kostet Milliarden und hilft nur minimal

Kosten des Bundes für Flüchtlinge und Asyl bis 2027 | Statista

Migration: Kosten Zugewanderte 5,8 Billionen Euro? | ZEIT ONLINE

 

Kriminalität durch Zuwanderung, Migration, Beispiele:

BKA - Kriminalität im Kontext von Zuwanderung

Zahl der Gewaltdelikte steigt stark an – BKA sieht Bezug zu Flüchtlingen (handelsblatt.com)

BMI - Presse - Polizeiliche Kriminalstatistik 2023: Gewalt-, Jugend- und Ausländerkriminalität sind gestiegen (bund.de)

Faeser zur Kriminalstatistik: "Integration stößt an ihre Grenzen" | tagesschau.de

 

Rückkehr und Rückführungen, Unser Anspruch auf Rückführung:

BMI - Rückkehr und Rückführungen (bund.de)

Informationsverbund Asyl & Migration - Illegaler Aufenthalt

BMI - Presse - Begrenzung irregulärer Migration: Neue Regelungen sollen für mehr und schnellere Rückführungen sorgen (bund.de)

Schengener Übereinkommen - Auswärtiges Amt (auswaertiges-amt.de)

Dubliner Übereinkommen | bpb.de

 

(Aufenthaltsgesetz - AufenthG)

§ 50 Ausreisepflicht:

§ 50 AufenthG - Einzelnorm (gesetze-im-internet.de)